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Vertreter des Arbeitskreises Thüringer Bäder haben sich am 04.06.2024 in Erfurt mit dem kurz vor Beschlussfassung stehenden Thüringer Gesetz zur Ausreichung von Leistungen an Kommunen zur Kompensation gestiegener Energiepreise bei Schwimmbädern auseinandergesetzt.

Die Initiative der Fraktionen von Rot-Rot-Grün und CDU, Hilfsgelder für Kommunen zur Abfederung finanzieller Mehrbelastungen bei kommunalen Schwimmbädern bereitzustellen wird sehr begrüßt. Der Betrieb von kommunalen Schwimmbädern ist (i.d.R.) immer defizitär und führt zu Kostenunterdeckungen von 800 T€ bis 2 Mio. € jährlich pro Bad, welche die kommunalen Haushalte zu stemmen haben. Der Zuschussbedarf für Kommunen wächst nachweislich Jahr für Jahr, auch im Bundesdurchschnitt, an.

Das Land Thüringen möchte laut Gesetzesentwurf einmalig in 2024 5 Mio. EUR für 12 Städte und Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern ausreichen.

Nach neuesten Informationen sollen nun sogar Städte und Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern berücksichtigt werden. Das führt dazu, dass 33 Städten und Gemeinden geholfen werden kann. Allerdings sieht der Gesetzgeber derzeit keine Erhöhung des Ausschüttungsbeitrags in Höhe von 5 Mio. EUR vor. In der Folge können statt bisher rund 420.000 EUR Hilfsgelder je Kommune nur noch ca. 150.000 EUR ausgezahlt werden können. Und dies auch nur einmalig in 2024.

"Dies ist insofern bedenklich, als die Schwimmbäder und Thermen in Thüringen das Rückgrat der kommunalen Grundversorgung darstellen und nahezu unverzichtbar für Schulen, Vereine, Reha-Sport, Babyschwimmen und die schwimmsporttreibende Öffentlichkeit sind. Bäder sind ein Ort der sozialen Begegnungen für alle Bevölkerungsschichten. Insbesondere für Kurorte stellen sie einen zentralen Wirtschaftsfaktor und Baustein in der Gesundheitsfürsorge dar.“ erläutert Matthias Strejc, Bürgermeister von Bad Frankenhausen und Präsident des Thüringer Heilbäderverband e.V.

 

"Für kleiner Kommunen bis 20.000 Einwohner sind derartige finanzielle Unterstützungen lebensnotwendig. Die finanziellen Herausforderungen sind hier nochmals höher und sorgen so regelmäßig für prekäre Haushaltssituationen und Überlegungen zur Badschließung. Wie ernst die Lage in Thüringen tatsächlich ist, zeigt das Beispiel in Zeulenroda-Triebes (16.000 Einwohner).  Die Stadt musste ihr Freizeitbad Waikiki trotz hoher Fördermittelzusagen für die Sanierung schließen und hat seit Mai 2024 die Insolvenz angemeldet. Auch das TABBS in Bad Tabarz (4.200 Einwohner) als Thüringens größtes Reha-Sport-Zentrum musste bereits 2002 bis 2017 ein Insolvenzverfahren durchlaufen." so Matthias Strejc weiter.

 

Aber der Kostendruck und die finanzielle Not liegt auch in größeren Städten vor. Martin Fromm, Geschäftsführer Wirtschaftsbetriebe Mühlhausen GmbH und Sprecher des Arbeitskreis Thüringer Bäder weiß: "Kommunen wie Mühlhausen (36.000 Einwohner) müssen ebenfalls die Millionenverluste der Bäder alleine tragen und stehen zusätzlich vor der Herausforderung, dass Gewinnausschüttungen zum Verlustausgleich aus den Energiesparten der Stadtwerke durch den immensen Finanzierungsbedarf beim Umbau der Energiesysteme nicht mehr in der bisherigen Höhe vorhanden sind."

 

Aus diesen Gründen erwarten die Vertreter des Arbeitskreiseses Thüringer Bäder von den Fraktionen von Rot-Rot-Grün und CDU, die geplanten Hilfsmittel, die am Freitag in dieser Woche zur Beschlussfassung vorgesehen sind, von 5 Mio. EUR auf 20 Mio. EUR aufzustocken und einen derartigen Betrag auch in den kommenden Jahren ab 2025 jährlich als institutionelle Förderung für alle Hallenbäder im Landeshaushalt zu verankern. Nur so kann die Bäderlandschaft für das Schulschwimmen und die weiteren Nutzungsarten langfristig und thüringenweit stabilisiert werden. Andernfalls wird ein weiteres Bädersterben befürchtet und sich die Lebensqualität in Thüringen rapide verschlechtern.

 

Unterzeichner (alphabetisch):

Jens Eisenschmidt - Geschäftsführer Badehaus Nordhausen GmbH

Martin Fromm - Geschäftsführer Wirtschaftsbetriebe Mühlhausen GmbH

Severin Kühnast - Geschäftsführer Stadtwerke Schmölln GmbH

David Ortmann - Bürgermeister Bad Tabarz

Carsten Pferner - Geschäftsführer Badbetreibung Gotha GmbH

Sven Schrade - Bürgermeister Stadt Schmölln

Matthias Strejc - Bürgermeister Bad Frankenhausen

Kathrin Weiß - Geschäftsführerin Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH